Aktuell

Gemeindefinanzen am Vorabaend der nächsten Krise

Bereit für steigende Zinsen?

Gemeindefinanzen
Am Vorabend der nächten Krise

Podiumsdiskusion
15. März 2018, 20.00 ZUhr
Haus Brugg, Bahnhofplatz 5, Adliswil

Farid Zerual - Stadtrat & Finanzvorstand, Adliswil
Reto Grau - Vorstand Finanzen & Steuern, Langnau aA
Daniel Rempfler - Head of Fixed Income Switzerland, Swisslife Asset Managers
Tim Duvaker - Associate, Loanboox (Schweizer FinTech Firma)

Gemeindefinanzen? Podiumsdiskussion, 15. März 2018, 20.00 Uhr, Haus Brugg, Banhofplatz 5, Adliswil

Zürichstrassen-Sanierung

Der Kanton plant, ab 2018 die Zürichstrasse zwischen der Stadtgrenze zu Zürich und der Kreuzung Tiefackerstrasse zu sanieren. Dabei sollen sämtliche vier Kreuzungen in diesem Abschnitt – Tüfistrasse, Grütknoten, Moos-Sunnau und Moosstrasse – mit Lichtsignalanlagen versehen werden.
Insgesamt hätte der Verkehrsteilnehmer damit vom Adliswiler Stadtzentrum bis zur Autobahn sechs Lichtsignale zu passieren. Für die Adliswiler Bevölkerung bedeutet dies eine klare Verschlechterung, die dank ständigem Halten und wieder Anfahren auch nicht umweltfreundlich ist und für die Anwohner zu mehr Lärm führt. Die kantonale Planung zeigt eine bedenkliche Unkenntnis der örtlichen Verhältnisse. Die FDP-EVP-Fraktion forderte an der Ratssitzung vom 11. Mai 2016 den Stadtrat auf, im Rahmen des weiteren Planungsprozesses die Interessen Adliswils mit aller Kraft einzubringen und z.B. gegen die übertriebene Installation von sechs 24/7-Lichtsignalen zwischen Adliswil und Wollishofen zu kämpfen.

Erklärung der EVP/FDP Fraktionsgemeinschaft

Zürichstrasse

Informationsabend

Datum: 3. Februar 2016
Zeit: 20.00 Uhr
Ort: Haus Brugg, Bahnhofplatz 5, Adliswil

Johannes Zollinger
Kantonsrat EVP, Stadtrat und Schulpräsident Wädenswil

Christine Bachmann
Schulpflegekandidatin EVP Adliswil


Ansprechperson:
Hanspeter Clesle, Präsident Adliswil
079 404 00 82 hanspeter.clesle@adliswil.ch

Flüchtlingselend - und kein Ende

Öffentliche Podiumsdiskussion

Donnerstag, 17. September 2015, 20.00 Uhr
im Haus Brugg, Bahnhofplatz 5, Adliswil

Maja Ingold, Nationalrätin EVP
Armin Steinmann, Kantonsrat SVP
Moderation Nadia Fäh, Redaktorin Radio Zürisee

Das derzeit grösste Problem unserer Gesellschaft!

Umfassende Lösungen sind keine in Sicht, aber es geht uns alle an.
Maja Ingold und Armin Steinmann diskutieren
unter Leitung von Nadia Fäh:

Wo liegen unsere Aufgaben, Verpflichtungen und Möglichkeiten?

Herzliche Einladung
EVP Adliswil

Reorganisation der Schule

Gemeinsame Fraktionserklärung der Fraktionen FDP/EVP und SP zur Reorganisation der Schule

Am 30. September 2014 gab die Schule Adliswil bekannt, dass für sie ab 1. Oktober 2014 eine neue Geschäftsordnung in Kraft trete. Die Fraktionen FDP/EVP und SP erachten es grundsätzlich als sinnvoll, dass die Schule ihre Organisation den neuen Gegebenheiten anpasst, welche durch die Integration in den Stadtrat entstanden sind. Wir respektieren auch, dass es in der Kompetenz der Schule liegt, sich eine neue Geschäftsordnung zu geben und sind der festen Überzeugung, dass die neue Geschäftsordnung einige Verbesserungen gegenüber der alten Geschäftsordnung mit sich birgt. Trotzdem ist es uns wichtig, hier einige Punkte auszuführen, welche uns nicht überzeugen und für grosse Missstimmung sorgen.

Für uns wirkt die neue Geschäftsordnung wie ein nicht durchdachter Schnellschuss. Nachfragen bei der Schule haben ergeben, dass die neue Geschäftsordnung innerhalb eines halben Jahrs unter professioneller Mithilfe verfasst worden sei. Die Geschäftsordnung wurde dabei noch weitgehend von der Schulpflege aus der letzten Legislatur erarbeitet. Das ist befremdlich. Wäre es nicht an der neuen Schulpflege gewesen, ihre Arbeitsweise festzulegen und dabei auch die ersten Erfahrungen als integrierter Teil der Stadtverwaltung zu berücksichtigen? Wir fragen uns, weshalb diese Neuorganisation so rasch durchgepaukt werden musste. Unabhängig davon überrascht die kurze Erarbeitungszeit von einem halben Jahr, die offenbar bei der Qualität Spuren hinterliess. Nach weiterem Nachhaken bei der Schule konnten wir nämlich in Erfahrung bringen, dass die neue Geschäftsordnung keiner rechtlichen Vorprüfung unterzogen wurde. Dies führte wohl auch dazu, dass sich die Schulpflege plötzlich in Schulbehörde umbenennen will, ohne dabei auch nur ansatzweise Abklärungen vorzunehmen. Bereits ein kurzer Blick in die Gemeindeordnung hätte nämlich ergeben, dass für eine Umbenennung der Schulpflege in "Schulbehörde" Artikel 5 Ziffer 5, der die Schulpflege als Organ der politischen Gemeinde Adliswil bezeichnet, angepasst werden müsste. Demnach besteht für diese Umbenennung keine gesetzliche Grundlage. Die Fraktionen FDP/EVP sowie SP werden sich auch in Zukunft an die in der Gemeindeordnung festgehaltene Terminologie halten und weiterhin von "Schulpflege" sprechen.

Dem Informationsschreiben vom 30. September 2014 konnte man weiter entnehmen, dass die neu geschaffene Geschäftsleitung die Schulpflege vor allem im operativen Geschäft entlasten soll. Dies ist auch von unserer Seite her zu befürworten, da gemäss Volksschulgesetz und der dazugehörigen Verordnung die Schulpflege vor allem strategisch aktiv sein soll. Wir fragen uns aber, wie die Schulpflege im operativen Geschäft noch mehr entlastet werden kann. Die einzelnen Schulen werden bereits heute sehr dezentral geführt und die Schulleitungen sind mit den maximalen Führungskompetenzen ausgestattet, welche das Volksschulgesetz und die Volksschulverordnung ermöglichen.

Ein weiterer Punkt, welcher bei uns für grosse Irritation sorgt, ist der, dass das Ressort Bildung als einziges Ressort quasi zwei Ressortleiter braucht. Ein Ressortleiter für die administrativen und ein Ressortleiter für die pädagogischen Belange. Diese Doppelspitze wird zwangsläufig zu einer Verwässerung der Verantwortung führen. Nach unserem Empfinden kann es aber nur einen Chef geben und der trägt die Verantwortung. Beim nun gewählten Modell ist dies nicht der Fall.

Sauer im Zusammenhang mit der neuen Geschäftsleitung stösst uns auch auf, dass wie aus dem Nichts ein neuer Chefposten geschaffen wurde, welcher hohe Kosten verursacht und zu welchem kein separater Kreditantrag gestellt wurde. Es wurden hier einfach Mehrkosten generiert, die nicht direkt den Schülerinnen und Schülern zugutekommen. Wir fragen uns, ob es hierfür nicht einen separaten Kreditantrag seitens der Schule hätte geben müssen. Die Schulpflege hat gemäss geltendem Recht nur, aber immerhin, die Kompetenz, einmalig 100'000 Franken oder wiederkehrend 20'000 Franken zu beschliessen. Obwohl die Schaffung der Geschäftsleitungsstelle diese Finanzkompetenzen der Schulpflege klar übersteigen, wurde die neue Stelle bereits besetzt. Es liegt aber bis heute notabene kein gültiger Kreditbeschluss dieses Rats vor. Für uns ist das Vorgehen der Schule nicht haltbar und vor allem nicht vertrauenserweckend.

Auch nicht gerade förderlich, um Vertrauen zu schaffen, ist der Fakt, dass die neue Stelle des pädagogischen Leiters ohne Ausschreibung besetzt wurde. Auch die Besetzung des Leiters für administrative Belange hätte unserer Ansicht nach ausgeschrieben werden müssen, da auch diese Stelle neue Kompetenzen aufweist und somit eine neu zu besetzende Stelle vorliegt. Wir meinen, dass bei beiden Stellen gestützt auf Artikel 8 des Personenstatuts eine Ausschreibung hätte erfolgen müssen. Wir wähnen uns hier ein bisschen ins Jahr 2012 zurückversetzt.

Zusammenfassend kann gesagt werden, dass die soeben genannten Punkte nicht gerade Vertrauen geschaffen haben. Dieses fehlende Vertrauen ist für uns keine gute Voraussetzung für die kommenden wichtigen Geschäfte der Schule in dieser Legislatur. Wir möchten da an den noch zu bauenden Schulraum erinnern. Für uns ist es jetzt an der Zeit, dass die Schule durch vertrauensbildende Massnahmen zeigt, dass sie ihre Geschäfte im Griff hat.

Wir stellen folgende Forderungen:
1. Wir fordern eine sofortige Ausschreibung der neu geschaffenen Geschäftsleitungsstelle mit offenem Ausgang. Schulleiter für einzelne Schulen müssen ein tägiges Assessment durchlaufen, was für die Geschäftsleitung offenbar nicht gelten soll.

2. Die Umsetzung der Neuorganisation darf erst nach erfolgter Bewilligung des entsprechenden Kredits angegangen werden.

3. Büro und RGPK sollen im Rahmen ihrer Oberaufsichtsfunktion die Vorgänge untersuchen und abklären.

Klares Bekenntnis zur christlichen Tradition

Die EVP ist hoch erfreut über die deutliche Ablehnung der Volksinitiative gegen die Kirchensteuer für Juristische Personen im Kanton Zürich. Für die Partei ist das auch ein klares Bekenntnis zu den Kirchen und den christlichen Werten.

Damit wurden auch die Regelung zur Ablösung der historischen Rechtstitel und die geltende Ordnung im Verhältnis von Kirchen und Staat unmissverständlich bestätigt. Bereits heute ist geregelt, wofür diese Steuereinnahmen verwendet werden dürfen, und wofür nicht. Für die EVP ist klar, dass die Kirchen mit einer grossen Anzahl von freiwillig mitarbeitenden Menschen diese Aufgaben zielorientiert und viel günstiger als der Staat erfüllen können. Mit dem Abstimmungsergebnis wurde aber auch ein Bekenntnis zur christlichen Tradition in der Schweiz bestätigt. Die Kirchen und ihre Arbeit haben einen festen Platz in unserer Gesellschaft. Die Wählenden im Kanton Zürich haben mit diesem klaren Ergebnis den bürgerlichen Sparern einen klaren Denkzettel verpasst. Aufgaben wie u.a. Notfallseelsorge, Jugendarbeit oder Integrationshilfe kommen der ganzen Bevölkerung zu Gute. Für die anerkannten Kirchen gilt das Ergebnis aber auch als Auftrag, ihre gute Arbeit in Zukunft zu bestätigen. Neben den sozialen und gesellschaftlichen Aufgaben gehört nach Meinung der EVP auch dazu, dass sich die Kirchen in ethisch relevanten Fragen weiterhin zu Wort melden.

Herzlichen Dank!

Die EVP Adliswil bedankt sich bei ihren Wählerinnen und Wähler für die Unterstützung bei den Gesamterneuerungswahlen der Behördenmitglieder vom 30. März 2014.
Die beiden Gemeinderatssitze konnten durch die Wahl von Hanspeter Clesle (bisher) und neu Theo Meier behauptet werden. Bestätigt wurde auch Thomas Weber durch die Wiederwahl für weitere vier Jahre in die Schulpflege.

Mit frischem Elan und Gottvertrauen werden sich die Vertreter der EVP Adliswil weiterhin im politischen Geschehen einbringen. Ehrlichkeit, Effizienz und Transparenz in allen Belangen des öffentlichen Lebens ist ihre bewährte Zielsetzung.

Damit Adliswil eine Stadt für alle bleibt !!

Adliswil – was tut sich?

Treffen mit Behördenvertretern.
Die EVP Adliswil lud zu einem öffentlichen Informations- und Frageabend ein. Ein bunter Strauss von öffentlichen Projekten wurde angesprochen. Die Stadträte Patrick Stutz, Renato Günthardt und Astrid Romer, sowie Schulpfleger Thomas Weber gaben bereitwillig Auskunft über die Stadtentwicklung im Lebern/Dietlimoos, den ÖV, die Strassenbaustellen, das Stadthausareal, Alterswohnraum usw. Alle Referenten wiesen sich über sehr gute Dossierkenntnisse aus, was manch einem der zahlreichen Besuchern zu verstehen half, dass häufig triftige Gründe vorliegen wieso das eine oder andere Vorhaben der Stadt nicht vom Fleck zu kommen scheint. EVP Präsident Theo Meier führte durch den Abend. Das interessierte Publikum fragte gut gezielt nach und so entstand eine informative, lockere Veranstaltung.

Zum Schulhauses Dietlimoos berichtete Thomas Weber, dass die Entwicklung der genauen Schülerzahl sehr schwer abzuschätzen sei. Die Annahme der Kulturlandinitiative bewirkte eine Verzögerung der Planung. Bis zur ersten Schulstunde im neuen Schulhaus Dietlimoos wird noch von allen beteiligten ein grosser Effort abverlangt.

Oder wenn z.B. wie beim Stadthausarealprojekt der Gewässerschutz, die Strassenführung, der Denkmalschutz mit einbezogen werden müssen, die Pläne beim Kanton über viele Monate zur Begutachtung liegen, dann kann es lange dauern bis etwas Neues steht. Bei diesem Areal spricht man jetzt von Bezug im Jahr 2019.
Die Zürichstrasse wird schon bald auf grossen Abschnitten umgebaut und daher der Verkehr beeinträchtigt sein.

Der seit langem geplante Bushof beim Bahnhof scheint eher eine Utopie zubleiben.
Zu viele private Grundstück- und Immobilienbesitzer sind involviert und der Stadt selber gehört nur ein winziger Teil des besagten Territoriums. Die Busverbindungen in Adliswil werden als gut befunden. Nicht alle hingegen haben Freude am Lärm vor allem der roten Ortsbusse. Diese sind rumplig und sehr laut, gehören aber dem ZVV.

Interessantes war zu hören betreffend geplanten Alterswohnungen. Im Zopfquartier ist ein Pilotprojekt vorgesehen mit Nachbarschafts-Betreuung auf privater Basis. Man darf gespannt sein.

Der Einblick hinter die Kulissen der Behördentätigkeit war aufschlussreich, da davon die Einwohnerschaft wenig mitbekommt.

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